Tag Archives: Nr. 057

Eine Pandemie endet mit ihrer Zivilisation

Innerhalb weniger Monate hat sich das sogenannte Coronavirus auf der ganzen Welt verbreitet. Nachdem zahlreiche Länder darauf bereits mit drastischen Quarantäne-Maßnahmen und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit reagiert haben, zeichnet sich nun auch hier eine Eskalation der Situation durch den Staat ab. Veranstaltungsverboten und Schulschließungen – wobei letzteres ja unter libertären Gesichtspunkten eigentlich eine erstrebenswerte Sache ist –, werden Stück für Stück drastischere Maßnahmen folgen, die unser Leben immer weiter beschränken und die Kontrolle des Staates zunehmend intensivieren werden. Das zeigt nicht nur der Blick auf Staaten wie China, Hongkong oder Italien, sondern das entspringt auch der inneren Logik des Staates und der Interessen, die er freilich auch dann vertritt, wenn er vorgibt, einen Virus zu bekämpfen. Aber so bitter die Situation derzeit auch aussehen mag, so offenbaren sich durch sie jedoch auch neue Möglichkeiten mit allem Bestehenden zu brechen.

Ein Blick auf die Ursachen

Wie kommt es überhaupt, dass sich ein Virus innerhalb weniger Monate auf der ganzen Welt ausbreiten kann und zu einer Bedrohung für die Leben so vieler Menschen wird. Ohne dass ich hier die Panikmache von Medien und Regierungen reproduzieren will, so scheint mir doch klar zu sein, dass – auch wenn die Bedrohung durch das Coronavirus nicht unbedingt größer als die durch andere Viren (hier bspw. die Grippe) oder andere zivilisatorische Gefahrenquellen, bspw. durch den Straßenverkehr, ist – wir getrost auf diese Krankheit verzichten könnten. Wie kommt es also, dass sich Viren so schnell und so weit verbreiten?

Nach dem Ausbruch einer Viruserkrankung vermehrt sich diese exponentiell: Wenn eine infizierte Person im Laufe ihrer Erkrankung beispielsweise durchschnittlich zwei Menschen ansteckt, wie das derzeit bei Corona angenommen wird, so bedeutet das, dass ausgehend von einer Anfangspopulation an Erkrankten A in jedem Zyklus n A*2n weitere Menschen infiziert werden. Geht mensch beispielsweise davon aus, dass zu Beginn der Krankheit nur zwei Personen infiziert waren (A = 2), so waren nach dem ersten Zyklus (n = 1) bereits A*2n = 2*2¹ = 4 Menschen zusätzlich infiziert, nach dem zweiten Zyklus (n=2) waren es demnach A*2n = 2*2² = 8, nach dem dritten Zyklus (n=3) A*2n = 2*2³ = 16, nach dem vierten 32, nach dem 10. 2048, nach dem 15. bereits 65.536 und nach dem 20. bereits mehr als zwei Millionen Menschen. Nach dem 32. Zyklus [1] wären dieser Berechnung nach bereits mehr als 8 Milliarden Menschen zusätzlich infiziert, also mehr als die gesamte Bevölkerung der Erde.

Natürlich ist das eine sehr modellhafte Berechnung, die vor allem eine unbeschränkte Ausbreitung der Infektion voraussetzt. Das ist selbstverständlich so nicht der Fall. Tatsächlich stößt die Ausbreitung einer Infektion an verschiedene natürliche Grenzen: So ist es beispielsweise nicht so, dass jeder Mensch potenziell mit jedem anderen Menschen auf dieser Welt in Kontakt steht. Auch bildet das gedachte Netzwerk, in dem Menschen miteinander in Kontakt kommen, keine gleichmäßige Struktur aus, bei der eine Community fließend in eine andere übergeht. Oft sind einzelne Regionen nur lose über einzelne Mitglieder miteinander verbunden. Wird das Virus nicht über diese interregionalen Kontakte weitergegeben, so kommt die Verbreitung schließlich nach der vollständigen Infizierung einer Region (auch Durchseuchung genannt) zum Erliegen. Das Virus wird also ausgerottet.

Ganz so ideal verhält sich das in der heutigen Realität jedoch nicht: Die Verflechtung auch weit voneinander entfernter Regionen durch ein internationales Mobilitäts- und Produktionsnetz trägt dazu bei, dass die Verbindungen zwischen den Menschen einer Region mit den Menschen vieler anderer Regionen häufiger und intensiver werden. So trugen zur Ausbreitung des Coronavirus, ebenso wie zur Ausbreitung ähnlicher Epidemien und Pandemien beispielsweise ganz besonders multinationale Unternehmen bei, deren (Führungs-)Personal häufig von einem Standort zum nächsten reist. Die ersten Corona-Infizierten hier in München waren beispielsweise allesamt Mitarbeiter*innen einer solchen Firma, die Kontakte in die ursprünglich betroffene Region gahabt hatten. Auch Urlauber*innen, die Urlaub in einer betroffenen Region machen und dann in ihre Heimat zurückkehren tragen oft zur Verbreitung einer Pandemie bei. So etwa bei Corona-Infizierten in NRW. Dass diese Form der Übertragung einerseits so strukturell ausgeprägt ist und andererseits so schnell stattfindet, dass ein Virus innerhalb eines Tages zehtausende Kilometer zurücklegen kann, liegt vor allem an modernen Transportmitteln. Besonders der Flugverkehr spielt bei der Verbreitung moderner Pandemien eine bedeutende Rolle, aber grundsätzlich ist auch der weltweite Warenverkehr geeignet, um die Verbreitung einer Pandemie zu befördern. Schon die Pest (der Schwarze Tod), die 1346 und 1353 alleine in Europa schätzungsweise 25 Millionen Menschen tötete, breitete sich heutigen Erkenntnissen zufolge über Handelswege aus und wütete in Deutschland – und anderswo – ganz besonders in Handelsmetropolen wie Hamburg, Köln und Bremen.

In der heutigen globalisierten, kapitalistischen Welt hat sich die Situation deutlich verschärft: Bricht in einer der kapitalistischen Metropolen eine Epidemie aus, so könnten die Vorraussetzungen für eine schnelle weltweite Verbreitung kaum besser sein: Nicht nur die schnellen Transportmittel und die enge globale Vernetzung, sondern auch die Tatsache, dass die Lebensbedingungen der Menschen weltweit einander zunehmend mehr ähneln, tragen dazu bei, dass sich Viren so effizient und schnell verbreiten können. Und dennoch sind es keineswegs alleine kapitalistische Strukturen, die die Verbreitung von Epidemien befördern.

Eine effiziente Transportinfrastruktur, das Zusammenleben der Menschen auf engem Raum in Städten, mangelnde Autarkie einzelner Communities aufgrund von sehr diversifizierter Arbeitsteilung, und viele weitere zivilisatorische Eigenschaften begünstigen allesamt die Ausbreitung von Epidemien. Wie sonst wäre es zu erklären, dass etwa die Antoninische (165 bis 180/190) oder die Cyprianische Pest (250 bis 271) an den Grenzen des Römischen Reiches ihr Ende fanden, nachdem sie sich zuvor innerhalb dieser mehr oder weniger flächendeckend ausgebreitet hatten [2]. Dafür bedurfte es keines Kapitalismus, ja nicht einmal moderner Fortbewegungsmittel: Straßen, Wägen, Schiffahrt und eine zentralistische Verwaltung zusammen mit einer regen Warenzirkulation genügten völlig, um Millionen von Menschen das Leben zu kosten.

Keine Lösung: Der Staat, die Wissenschaft und soziale Kontrolle

Geht mensch davon aus, dass Zivilisationen die Ausbreitung von Epidemien begünstigen, so erscheint es etwas paradox, eine Lösung für eine Pandemie seitens des Staates oder der (medizinischen) Wissenschaft zu suchen. Es sind zwei der wichtigsten Institutionen, die die Zivilisation in der wir leben aufrechterhalten, verteidigen und auszuweiten versuchen. Dennoch sind Staat und (medizinische) Wissenschaft derzeit diejenigen Institutionen, von denen sich viele Menschen zu versprechen scheinen, dass sie ihnen einen Ausweg liefern.

Während das Vertrauen in die (medizinische) Wissenschaft noch einigermaßen nachvollziehbar ist – immerhin ist mensch es ja gewohnt, dass die Wissenschaft negative zivilisatorische Folgen abdämpft –, erscheint das Vertrauen in den Staat dagegen vollkommen absurd: Auch wenn mensch von Seiten des Staates einräumt, dass es unmöglich ist, die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, auch wenn mensch einräumen muss, dass jeder (gewaltsame) Versuch, soziale Beziehungen zu unterbrechen lediglich eine aufschiebende Wirkung hat, gibt mensch vor, das zu kontrollieren, was sich innerhalb der Logik dieses Staates und seiner Zivilisation nicht kontrollieren lässt. Vom Staat können wir nur erwarten, belogen und getäuscht und schließlich auch des letzten Quäntchens Freiheit, das wir noch zu besitzen glauben, beraubt zu werden, denn der einzige Zweck, den er verfolgt ist sich selbst und seine kapitalistische Ordnung aufrechtzuerhalten. Einige Politiker*innen, darunter auch der bayerische Innenminister Söder und sein Kultusminister sind sogar so dumm, dies offen zuzugeben: Anlässlich ihres Beschlusses, die Schulen in Bayern zu schließen, verkündeten sie, dass eine Betreuung von Kindern mit Eltern, die „systemkritische Berufe“ ausüben, dennoch stattfinden werde. Darunter verstehen sie Berufe des Gesundheitswesens, aber auch Bull*innen und andere Büttel des Staates, die die „Sicherheit“ gewährleisten sollen. Ihnen geht es also darum, auch während sich die Corona-Epidemie ausbreiten wird, die Macht des Staates zu erhalten [3]. Dabei werden die Tätigkeiten der Bull*innen vor allem darin bestehen, diejenigen, die gegen die Bevormundung durch den Staat aufbegehren werden, niederzuknüppeln. Personen, die sich nicht unter Quarantäne setzen lassen werden, Personen, die den Verfügungen des Staates nicht nachkommen, einfach jede*n, der*die sich widersetzt. Ein kleiner Trost dabei bleibt, dass sich die Bull*innen bei dieser Tätigkeit, die sie einer Infektion stärker aussetzen wird, als viele andere, hoffentlich reihenweise Coronainfektionen einfangen werden; Mit etwas Glück mit schwerem Verlauf.

Doch der Einsatz repressiver Gewalt durch die Polizei ist nicht das Einzige, was der Staat auf Lager hat. Während der Wirtschaft bereits Gelder versprochen werden, um die durch repressive Maßnahmen des Staates verlorengehenden Gewinne zu kompensieren, ist völlig unklar, inwiefern die aus den gleichen Maßnahmen resultierenden Verdienstausfälle der Menschen vom Staat abgefangen werden. Während die Büttel des Staates eine staatlich verordnete „Kinderbetreuung“ geniesen und so weiter zur Arbeit gehen können, gilt das für alle anderen nicht. Sie müssen diese selbst übernehmen. Dabei bin ich nicht der Meinung, dass Kinder und Jugendliche „betreut“ werden müssten, sofern sie selbst in der Lage sind oder anderweitig in diese Lage versetzt werden, ihre Bedürfnisse zu befriedigen, aber der gesellschaftliche Konsens und sogar die Gesetze des Staates sagen da etwas anderes. Wer also anstatt der Schule und des Kindergartens meint, seine*ihre Kinder „betreuen“ zu müssen, ist darauf angewiesen Urlaub zu nehmen oder seinen*ihren Job zu kündigen. Wenn – wie das aufgrund der Erfahrungen in Italien und anderen Ländern zu erwarten ist – Geschäfte, Restaurants, usw. zwangsweise durch den Staat geschlossen werden, bedeutet das für viele prekär beschäftigte Menschen die Entlassung oder massive Einkommensausfälle. Und wer gerade einen neuen Job sucht, die*der hat sowieso Pech gehabt [4]. Wer dabei glaubt, dass hier der Staat in die Presche springen wird und den Menschen hilft, ihren Lebensunterhalt weiter zu bestreiten, die*der ist naiv. Dem Staat geht es darum, die Reichen und Besitzenden davor zu schützen, ihren Reichtum zu verlieren. Wer nichts besitzt, die*der ist dem Staat egal. Wenn er*sie Glück hat, kann sie*er Sozialhilfe beziehen, aber bei einer länger andauernden Epidemie dürfte selbst das fraglich sein.

Auch wenn es mir grundsätzlich nachvollziehbarer scheint, in die (medizinischen) Wissenschaften zu vertrauen, als auf den Staat, so finde ich das jedoch ebenso absurd: Der Weg, den die hießige Medizin eingschlagen hat, ist zentralistisch und herrschaftsvoll. Medizinisches Wissen ist heute beinahe ausschließlich bei Expert*innen (Ärzt*innen) vorhanden, denen und derer Industrie es folgerichtig nicht vorrangig darum geht, eine Krankheit zu heilen, sondern darum, Profit aus der Heilung einer Krankheit zu ziehen. Medikamente und viele moderne (teure) Behandlungsmethoden sind nur denen zugänglich, die dafür bezahlen können (oder für die eine Krankenversicherung bezahlt) und werden nur dann erforscht, wenn sie entsprechende Gewinne versprechen. Zugleich werden Präperate mit erheblichen Nebenwirkungen bewusst auf den Markt gebracht, um rücksichtlos Gewinne einzustreichen. Bei all dem versucht die Medizin beständig Menschen zu normieren und strebt danach den menschlichen Organismus ebenso wie die Menschen selbst bis ins letzte Detail zu kontrollieren. Virolog*innen entwickeln seit Jahrzehnten Masterpläne, die darin bestehen soziale Kontrolle über die Menschen auszuüben, in der Hoffnung dadurch Epidemien eindämmen und kontrollieren zu können. Das Individuum scheint dabei kaum noch eine Rolle zu spielen. Immer geht es nur darum, eine Ausbreitung eines Virus/einer Krankheit zu verhindern, indem Individuuen von anderen isoliert und ihre Handlungen genaustens kontrolliert werden. Das sind sicher nur einige und auch nur wenig vertiefte Kritikpunkte an der Medizin, die mir in diesem Kontext relevant erscheinen, aber eine ausführliche Auseinandersetzung mit der Wissenschaft im Allgemeinen und der Medizin im Speziellen würde sicher jeglichen Rahmen sprengen.

Revolte gegen Staat und Zivilisation statt freiwilliger Quarantäne

Derzeit lässt sich beobachten, dass überall Veranstaltungen abgesagt werden und sich alle möglichen Menschen darin gefallen, das Mantra der Regierenden nach sozialer Vereinzelung zu wiederholen. Ja, manch eine*r geht sogar soweit, andere Menschen, die sich diesem Unsinn nicht freiwillig unterwerfen wollen, zu maßregeln und anzufeinden. Dabei halte ich die vorgeschlagene soziale Isolation aller angeblich zugunsten von Angehörigen von „Risikogruppen“ für eine mit anarchistischen Ideen unvereinbare Haltung und zwar unabhängig davon, ob dieser Vorschlag nun von einem Staat kommt oder von irgendjemand anderem!

Schenkt mensch den sogenannten „Expert*innen“ Glauben – und das tue ich explizit nicht, aber ich will einmal kurz annehmen mensch täte es, um zu zeigen, dass selbst dann eine soziale Isolation aller unnötig autoritär ist –, so werden sich mehr oder weniger alle Menschen – oder zumindest ein großer Teil der Menschen – mit dem Coronavirus infizieren, egal ob wir uns nun sozial isolieren oder nicht. Der erklärte und erwünschte Effekt einer solchen sozialen Isolation aller von allen wäre vielmehr, die Ansteckungsrate so gering zu halten, dass alle Infizierten mit einem schweren Verlauf der Krankheit Zugang zu ausreichender medizinischer Versorgung haben. Zugleich sagen die Expert*innen, dass sich eine sogenannte Herdenimmunität einstellt, wenn eine gewisse Durchseuchung in der Gesellschaft erreicht ist, also ein großer Anteil die Krankheit bereits hatte und entweder besiegt hat, oder gestorben ist. Schwere Verläufe der Krankheit sind vor allem bei bestimmten Risikogruppen zu erwarten, und zwar bei älteren Menschen (die sind übrigens Risikogruppe für fast alle Krankheiten) und bei Menschen mit bestimmten chronischen Vorerkrankungen. Hier stellt sich mir die Frage, warum hier irgendwer glaubt, es wäre eine gute Idee, irgendjemandem vorzuschreiben, was sie*er zu tun hat – und zwar nicht, weil ich das allgemein ablehne, was ich natürlich tue, sondern auch, weil ich in einer solchen Lösung nicht mehr, ja sogar weniger „Erfolgschancen“ sehe, als in der intuitiven antiautoritären „Jede*r-kann-für-sich-selbst-entscheiden“-Lösung: Wer Angst hat, sich mit Corona zu infizieren, die*der kann sich ganz individuell dazu entscheiden, sich sozial (bis zu einem bestimmten Grad) zu isolieren oder auch andere Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Wer glaubt, keine Angst vor einer Infektion haben zu müssen oder der Meinung ist, dass sich das Risiko lohnt (was bestimmt auch Angehörige von „Risikogruppen“ zum Teil so sehen), die*der isoliert sich eben nicht. Wer meint, sich zusammen mit einem*einer nahestehenden Personen aus Solidarität isolieren zu wollen, die*der kann das ja tun. Sollte das medizinische System dabei überlastet werden, Pech gehabt. Das ist es ja in tausenden anderen Fällen sowieso. Und ja, dann werden Menschen sterben, so wie ja auch jetzt bereits bei anderen Krankheiten, so wie im Straßenverkehr, so wie bei Haushaltsunfällen, usw. Aber ist das ein Grund, das eigene (vielleicht nur imaginierte) Schutzinteresse autoritär auf dem Rücken anderer auszutragen? Und immerhin ist auf diesem Weg die Zeit bis zu einer „Herdenimmunität“ relativ gering, wenn sich aber nacheinander immer nur so viele Menschen anstecken „sollen“, wie das Gesundheitssystem auch verkraftet, dann wird das Jahre dauern. Monate und Jahre der sozialen Isolation? Na diese psychischen „Folgeerkrankungen“ sind bestimmt nicht besser als Corona.

Aber wenn es aus meiner Perspektive keinen Sinn macht, sich „für andere“ freiwillig in Quarantäne zu begeben, was soll ich dann tun? Soll ich warten bis aus „freiwillig“ „zwangsweise“ wird, soll ich warten bis das sich den autoritären Maßnahmen widersetzen mit schweren Strafen belegt wird? Darauf habe ich keine Lust. Für mich heißt das Problem noch immer Herrschaft und es findet seinen Ausdruck noch immer vor allem durch den Staat, die Zivilisation und kapitalistische Institutionen. Und gerade momentan befindet sich die Herrschaft offensichtlich in einer Offensive: Wenn ich abwarte, dann werde ich morgen in einer Welt erwachen, in der für mich und für all die anderen subversiven Elemente, für Arme, für Marginalisierte, für keine*n mehr Platz sein wird, also noch weniger Platz als bereits heute. Und ob das nun in einem Monat wieder enden wird, oder in zwei oder in einem halben Jahr, das steht in den Sternen. Deshalb ist für mich klar, dass ich mich jetzt widersetzen muss, dass es an mir und allen anderen, die eine solche Perspektive für unvereinbar mit ihren Vorstellungen halten, liegt, gegen Staat, Zivilisation und Herrschaft zu revoltieren.

Dabei sind die Voraussetzungen vielleicht gar nicht so ungünstig: Der Staat hat die Normalität unterbrochen, jetzt liegt es an uns allen, ob wir die neue Normalität des Ausnahmezustands akzeptieren, oder ob wir diese momentane Schwäche des Staates ausnutzen, um ihn erbarmungsloser denn je anzugreifen.

Anmerkungen

[1] Nimmt mensch an, dass ein Zyklus in diesem Modell 7 bis 14 Tage umfasst, also dem Zeitraum entspricht, der von den Virolog*innen derzeit bei Corona angenommen wird, so wäre der 32. Zyklus nach 224 bis 448 Tagen, also nach rund einem Jahr erreicht.

[2] Dabei sollte jeder*jedem klar sein, dass hier nicht die Grenze als eine willkürlich gezogene Linie zwischen zwei Staaten verhinderte, dass diese Epidemien sich ausbreiteten. Tatsächlich gab es natürlich auch Infektionen dieser Epidemien jenseits der römischen Staatsgrenzen. Allerdings konnten sich diese Epidemien in weniger zivilisierten Gebieten nicht so ohne weiteres ausbreiten, da vielfach die strukturellen Voraussetzungen für eine effiziente Verbreitung fehlten. So ist vielmehr davon auszugehen, dass diese Epidemien nach einer Durchseuchung der direkt an das Römische Reich angrenzenden Regionen ausstarben. Wären diese Regionen Teil einer ähnlichen Zivilisation gewesen, hätten sie sich vermutlich fortsetzen können.

[3] Das zeigt auch die Mobilmachung des Militärs, die derzeit – selbstverständlich – noch als „humanitärer“ Einsatz deklariert wird. Reservist*innen werden derzeit einberufen, um im Fall von Versorgungsengpässen und im medizinischen Bereich zu helfen. Neben der Militarisierung dieser Bereiche durch den Einsatz der gedrillten und gehorsamen Soldat*innen erscheint mir jedoch noch ganz anderes zu drohen. Zum derzeitigen Zeitpunkt scheint mir eine Mobilmachung des Militärs vielmehr dazu zu dienen, sich auf einen Einsatz zur Aufstandsbekämpfung an den Grenzen oder im Innland vorzubereiten.

[4] Ich möchte hier nicht missverstanden werden: Ich fordere hier keineswegs Arbeitsplätze für jede*n. Im Gegenteil: Ich lehne die Ausbeutung der Arbeitskraft der Menschen entschieden ab und versuche Arbeit selbst aus dem Weg zu gehen wo ich nur kann. Hier jedoch geht es nicht darum, eine Arbeit für jede*n zu fordern, sondern darum, dass durch einen plötzlichen Wegfall von Arbeitsplätzen als Resultat einer staatlichen Verfügung, zahlreiche Menschen um ihre Existenzgrundlage gebracht werden. Die Folge ist dabei nicht etwa eine Befreiung von Arbeit, sondern höchstens eine weitere Prekarisierung der Lebensverhältnisse derjenigen, die ohnehin gezwungen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen.

Der schlimmste aller Viren… die Autorität

Bezüglich COVID-19, autoritären Delirien und der Scheißwelt, in der wir leben…

Die makabre Zählung der Todesfälle steigt von Tag zu Tag, und in der Fantasie von jedem macht sich das Gefühl breit, erst vage und dann immer ein bisschen stärker, immer mehr vom Sensenmann bedroht zu sein. Für hunderte Millionen Menschen ist diese Fantasie sicher nichts Neues, die Fantasie des Todes, der jeden treffen kann, zu jeder Zeit. Es reicht an die Verdammten der Gebiete zu denken, die täglich auf dem Altar der Macht und des Profits geopfert werden: diejenigen, die unter den Bomben des Staates überleben, inmitten unendlicher Kriege für Erdöl oder für Bodenschätze, diejenigen, die mit unsichtbarer Radioaktivität leben, die durch Unfälle oder Atommüll verursacht wird, diejenigen, die die Sahelzone und das Mittelmeer durch- bzw. überqueren und die in Konzentrationslager für Migranten eingesperrt werden, diejenigen, die durch das Elend und die Verwüstung, die von der Agrarindustrie und durch den Abbau von Rohstoffen hinterlassen werden, nur Haut und Knochen sind… Und selbst in den Gebieten, in denen wir leben, vor gar nicht so langer Zeit, hat man den Terror des Gemetzels auf industrieller Ebene gekannt, die Bombardierungen, die Vernichtungslager… immer durch den Hunger nach Macht und Reichtum der Staaten und der Bosse geschaffen, immer treu von Armeen und Polizeien eingerichtet…

Aber nein, heute spricht man nicht von von diesen verzweifelten Gesichtern, die man stets versucht weit weg aus unseren Augen und aus unserem Sinn zu halten, auch nicht von einer inzwischen vergangenen Geschichte. Die Angst beginnt sich in der Wiege des Königreichs der Ware und des sozialen Friedens auszubreiten und sie wird von einem Virus verursacht, der jeden angreifen kann – auch wenn natürlich nicht alle dieselben Möglichkeiten der Behandlung haben werden. Und in einer Welt, in der wir an die Lüge gewöhnt sind, wo der Gebrauch von Zahlen und Statistiken eins der zentralen Mittel der Manipulation über die Medien ist, in einer Welt, in der die Wahrheit konstant von den Medien versteckt, verstümmelt und verwandelt wird, kann man nur versuchen, die einzelnen Puzzleteile zusammenzusetzen, Hypothesen aufzustellen, zu versuchen sich gegen diese Mobilisierung der Gemüter zur Wehr zu setzen und sich die Frage zu stellen: In welche Richtung gehen wir gerade?

In China, dann in Italien wurden jeden Tag neue repressive Maßnahmen auferlegt, bis hin zur Grenze, die kein Staat bisher zu überschreiten versucht hatte: das Verbot sein Zuhause zu verlassen und sich auf seinem Territorium ausschließlich für die Arbeit und für strikte Notwendigkeiten zu bewegen. Selbst der Krieg hat es nicht vermocht, dass die Bevölkerung Maßnahmen eines solchen Ausmaßes akzeptierte. Aber dieser neue Totalitarismus trägt das Gesicht der Wissenschaft und der Medizin, der Neutralität und des Gemeinwohls. Die Pharmakonzerne, die Telekommunikationsunternehmen und die Unternehmen für neue Technologien werden die Lösung finden. In China, der Zwang zur GPS-Ortung, um jeden Ortswechsel im Fall einer Infektion zu melden, die Gesichtserkennung und der Onlinehandel, die dem Staat helfen, die Einsperrung jedes Bürgers bei sich zuhause zu gewährleisten. Heute legen dieselben Staaten, die ihre Existenz auf der Einsperrung, den Krieg und das Massaker, einschließlich ihrer eigenen Bevölkerung, begründet haben, ihren „Schutz“ auf, mithilfe von Verboten, Grenzen und bewaffneten Menschen. Wie lange wird diese Situation andauern? Zwei Wochen, ein Monat, ein Jahr? Man weiß, dass der Notstand, der nach den Attentaten [in Frankreich 2015 bis 2017; Anm. d. Übers.] mehrmals verlängert wurde, bis die Notfallmaßnahmen definitiv in die französische Gesetzgebung integriert waren. Wohin wird uns dieser neue Notfall führen?

Ein Virus ist ein biologisches Phänomen, aber der Kontext, in dem er seinen Anfang nimmt, seine Verbreitung und seine Verwaltung sind soziale Fragen. In Amazonien, Afrika und in Ozeanien wurden ganze Bevölkerungen durch die Viren, die von den Kolonisatoren eingeschleppt worden waren, dahingerafft, während letztere ihre Herrschaft und ihre Lebensweisen auferlegten. In den Tropenwäldern haben Armeen, Händler und Missionare die Menschen – die davor die Gegend verstreut bewohnt hatten – dazu genötigt, sich um Schulen herum zu konzentrieren, in Dörfern und Städten. Das vereinfachte massiv die Verbreitung von verheerenden Epidemien. Heute lebt die Hälfte der Weltbevölkerung in Städten, um die Tempel des Kapitals herum, und ernährt sich von Produkten der Agrarindustrie und der Massentierhaltung. Jede Möglichkeit zur Autonomie wurde von den Staaten und der Marktwirtschaft ausgerottet. Und solange die Megamaschine der Herrschaft weiter funktioniert, wird die menschliche Existenz immer mehr Desastern unterworfen sein, die nicht wirklich was „Natürliches“ an sich haben, und einer Verwaltung solcher, die uns jede Möglichkeit verwehren wird, unser Leben selbst zu bestimmen.

Außer wenn… in einem Szenario, das immer dunkler und beunruhigender wird, die Menschen entscheiden wie freie Wesen zu leben… auch wenn es nur für ein paar Stunden, für ein paar Tage oder für ein paar Jahre vor dem Ende ist – lieber als sich in einem Loch aus Angst und Unterwerfung einzuschließen. Wie es die Gefangenen von dreißig italienischen Gefängnissen gemacht haben, die, mit einem Besuchsverbot aufgrund von Covid-19 konfrontiert, sich gegen ihre Kerkermeister aufgelehnt haben, ihre Käfige verwüsteten und anzündeten und, in einigen Fällen, erfolgreich flohen.

JETZT UND IMMER IM KAMPF FÜR DIE FREIHEIT!

Übersetzt aus dem Französischen, unter dem Titel „Le pire des virus… l’autorité“ zuerst am 13.03.20 bei Indymédia Nantes veröffentlicht, gefunden bei Sans Attendre Demain.

[Freiburg] Weitere Einschränkungen im Knast wegen Corona-Virus

Erst am 9. März berichtete ich über Restriktionen im Justizvollzugsbereich (JVA) wegen der Corona-Epidemie. Nun haben sich weitere Einschränkungen hinzugesellt.

Keine Freizeitveranstaltungen mehr

Durch einen schmucklosen Aushang des „Bereichsdienstleiters 5“ wurden die Sicherungsverwahrten am Spätnachmittag des 9.3.2020 informiert, dass bis auf weiteres alle Freizeitgruppen im Strafhaftbau entfallen. Darunter alle Gesprächsgruppen. Ich selbst nahm am sogenannten „Bürgerkreis“, veranstaltet von Studis der Uni Freiburg, teil. Aber es gab bislang auch Sprachkurse, auch religiöse Gruppen und anderes mehr. Näher begründet wurde das nicht, nur informell wurde auf die Corona-Epidemie verwiesen.

Einschränkungen für Ausführungen

Wer die Anstalt als Insasse im Rahmen von Ausführungen verlassen darf – Sicherungsverwahrte haben einen Anspruch auf vier Termine pro Jahr, aber auch Strafgefangene erhalten solche – konnte bislang FreundInnen, Angehörige treffen, konnte in die Stadt zum bummeln und einkaufen gehen, oder auch Museen besichtigen. Manche Insassen nutzten die Ausführungen zudem dazu, in einem Restaurant essen zu gehen.

All das wurde jetzt beschränkt. Durch Aushang vom 10.3.2020 verfügte – so der Wortlaut – „zum Schutz der Untergebrachten“ der Anstaltsleiter eine Reduzierung des Kontakts mit „anstaltsfremden Personen auf ein Minimum“, was bedeutet, dass die oben genannten Aktivitäten weg fallen. Allerdings dürfe man „Ausflüge in die Natur und den Stadtpark“ unternehmen. Sogenannte Teilbegleitausgänge, dort dürfen Insassen einige Stunden alleine in der Freiheit unterwegs sein und werden von einem Therapeuten/einer Therapeutin vors Tor gebracht und dort abgeholt, werden bis auf weiteres ausgesetzt.

Reaktion der Insassen

Es riefen erste Angehörige in der Haftanstalt an und beschwerten sich telefonisch. Andere reagierten lautstark empört und stellten insbesondere die Verhältnismäßigkeit in Frage. Zumal sich für jene die sich in Therapie befinden, auch weitere Nachteile ergeben, da externen TherapeutInnen der Zutritt zur Anstalt untersagt wurde, ebenso ehrenamtlichen BetreuerInnen, die Gruppenangebote leiten.

Herr H., über den ich kürzlich berichtete, weil eine Therapeutin ihm im Rahmen einer „paradoxen Intervention“, wie sie es später verteidigte, den Ratschlag gegeben hatte, „er möge doch in seine Zelle gehen und sich aufhängen“, wurde am 10.3. in den „besonders gesonderten Haftraum“ verbracht, weil die Anstalt nun von Suizidgefahr ausging. Dort sitzt mensch in einer leeren Zelle, mit Kameraüberwachung und Loch im Boden als WC. Er hatte massiv gegen die oben beschriebenen Beschränkungen protestiert.

Aber es trifft auch Beamte. Herr A. lebt offenbar im Elsass und wurde noch am 10.3. deshalb nach Hause geschickt und darf vorerst nicht zum Dienst erscheinen.

Manche Insassen überlegen, ob Protestaktionen zielführend wären, wobei angesichts der stellenweise hysterisch zu nennenden Reaktionen vor den Mauern, solche wohl eher wirkungslos verpuffen würden. Mittlerweile scheint die behördliche und publizistische Maschinerie derart in Schwung, dass rationale Argumente nicht mehr durchdringen und inhaftierte Menschen, sowie deren Angehörigen und FreundInnen als „Kollateralschäden“ in Kauf genommen werden.

Auch wenn ich mir anhöre, wie Bundesinnenminister Seehofer vor wenigen Tagen hinsichtlich der dramatischen Situation an der griechisch-türkischen Grenze ein knappes: „Erst Grenzsicherung, dann Humanität“, und die auch erst dann, wenn es zeitlich ins Konzept passt, von sich gab, braucht wohl kein gefangener Mensch hoffen, dass sich das breitere Publikum für die Befindlichkeit von Inhaftierten allzu sehr bewegen lässt.

Thomas Meyer-Falk, c/o JVA (SV), Hermann-Herder-Str. 8, 79104 Freiburg

Ursprünglich veröffentlicht bei de.indymedia.

[Palermo] Palermo in sanfter, eiserner Kontrolle

In den Medien sieht man wie die Müllabfuhr (RAP) mit Lastwägen durch die Strassen fährt um mit irgendeiner Art Sprühnebel die Strassen “reinigt”, Strassen in denen letztlich Müll ohne Ende liegt. Videos von der Sprühreinigung des Gerichtsgebäudes, Angestellte in weissen Schutzanzügen, die zu einem verzerrten Sicherheitsgefühl beitragen sollen, oder die Zuseher mulmig machen. Das ist Ansichtssache. Dazu beitragen den Ernst der Lage zu verinnerlichen. Es werden Meldungen ausgesandt über verschiedenste Kanäle, an denen die Bürger dazu aufgerufen werden andere Bürger bei sogenannten “grünen Telefonnummern” (Gratisservicenummern) zu melden, wenn man von diesen weiss dass sie aus roten Zonen geflüchtet kamen, bevor auch Sizilien zur Roten Zone, Teil der nunmehr ganz Italien überspannenden sogenannten “Schutzzone”, wurde. Lautsprecherwagen fahren durch die verschiedenen Klein-, und Vorstädte, welche den Bürgern mitteilen, dass sie nur in Notfällen auf die Strasse gehen sollen. Notfälle seien dabei in den Supermarkt zu gehen bzw. in die Apotheke. Man muss aber dabei immer ein vorgedrucktes Formular dabei haben, das man selbst auszufüllen hat, auf dem der Grund des Ausgangs stehen muss. Wenn man in eine Polizeikontrolle gerät, von denen es jeden Tag mehr gibt, hat man diesen Zettel vorzuweisen, es reicht nicht einfach zu sagen man gehe in den Supermarkt. Das Formular, wenn auch selbst auszufüllen ist von grosser Wichtigkeit, trägt dazu bei sich Teil von allem zu machen. Für den kontrollierenden Polizisten ist an der rechten unteren Ecke vorgesehen dieses zu unterschreiben, gegenüberliegend von der eigenen Unterschrift. Ein Akt der Gemeinsamkeit zwischen Bürger und Wachorgan. Die Intimität dieses Aktes scheint so wichtig, wie das Spektakel der Hygiene, welches uns vor die Augen geführt wird. Der heutige gemeinsame Feind ist unsichtbar, es ist ein unsichtbarer Virus. Es macht den gemeinsamen Feind der Kommunisten, Juden, Muslime, Neger, Ausländer, Minderheiten obsolet. Man wird zusammengeführt, egal von welcher politischen Ecke man kommt, man muss als Gemeinschaft zusammenhalten gegen den scheinbar unbesiegbaren Feind der Unsichtbarkeit. Nur gemeinsam können wir es schaffen, diesen zu besiegen, natürlich aber unter der Führung der Regierung und mit den neuen, immer dichter werdenden Dekreten. Ein Test nach dem anderen wird auf die Bevölkerung losgelassen, um zu sehen, wie diese reagiert. Bisher gibt es eine grosse Gemeinsamkeit im Wunsch diesen Feind zu besiegen. Wenig Ungehorsam. Mittlerweile gibt es einige Anzeigen. Wer ohne Formular draussen “erwischt” wird, dem droht eine Strafe von etwa 210€ oder 3 Monate Gefängnis. Dabei hiess es am Anfang, Spaziergänge seien erlaubt. Irgendwann ging diese Information anscheinend verloren. Je nach individuellem Gutdünken des jeweiligen Bürgermeisters wird das “Coprifuoco” (Ausganssperre), zum Coprifuoco; ohne Anführungszeichen. Nur dass es diesmal keine Ausgangssperre nur für die Abendstunden gilt. Sie ist total. Sie gilt 24 Stunden für die nächsten Wochen, wie lange diese “nächsten Wochen” sich hinstrecken werden ist ungewiss. Wenn man sich vor den Fernseher setzt wird man regelrecht von Benimm-, und Verhaltensregeln bombardiert, soziales Verhalten einschränken, keine Begrüssungswangenküsse, keine Handschläge, 1 Meter Distanz zu allen Zeiten einhalten, kein Kontakt von Kindern mit Alten, denn auch die Kinder werden zur Gefahr in diesem Szenario, sie könnten die Alten anstecken. Viele Leute freuen sich darüber etwas “Urlaub” zu haben, zumindest sagen sie sich das so. Die Kritikfähigkeit ist am Nullpunkt angelangt. Während diese Nachrichten über die Bildschirme flimmern frage ich mich wo denn die Nachrichten über die Militär”übungen” sind, von denen so offensichtlich nicht gesprochen wird in den öffentlich-rechtlichen Medien, dass man direkt darauf gestossen wird, dass es einen Zusammenhang zwischen all dieser unsichtbaren Gefahr und dem unsichtbar Machen der zig – tausenden amerikanischen Truppen, die vor einigen Tagen in Europa gelandet sind um sich am nunmehr unsichtbaren NATO – Spektakel zu beteiligen, welche durch ganz Europa fahren müssen um zu ihren Zielpunkten zu gelangen. Wenn alle in ihren Häusern sind, wenn die öffentlichen Verkehrsmittel nicht mehr fahren, weil sie mittlerweile defacto eingestellt sind in der Millionenstadt von Palermo, dann gibt es auch niemanden welcher diese monströsen Gefährte mehr sieht und sich darum aufregen könnte. Aber es gibt noch viel mehr Vorteile dieser unsichtbaren Drohung; die Durchsetzung des eigenen Heims als Arbeitsstätte, die totale Akzeptanz des Internets und der neuen Technologien als Freund und Helfer in der “Not”.

Dieser Bericht wurde ursprünglich am 13. März auf dem Blog Ausnahmezustand 2020 veröffentlicht.