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… Widerstand leisteten (radikale) Linke in München im Jahr 2018 gegenüber dem Vorjahr. Das geht aus der von den Bull*innen veröffentlichten „Kriminalitätsstatistik“ hervor. Die Zahl der von den Bull*innen erfassten Straftaten aus dem „Phänomenbereich“ „politisch motivierte Kriminalität – Links“ zählt 593 Delikte. Natürlich sagt das nichts konkretes über das Engagement der radikalen Linken in München aus, aber erfreulich ist es trotzdem, dass diese Zahl wieder so deutlich steigt.

Übrigens macht sich auch die Solidarität mit YPG und YPJ zahlenmäßig bemerkbar: Die entsprechende Zahl stieg um 189,3%.

Ein Leuchtfeuer der Solidarität

Das deutsche und bayerische Lagersystem zur Unterbringung und Kontrolle von geflüchteten Menschen ist bereits in seiner Konzeption menschenverachtend. Unter absichtlich prekär gehaltenen Lebensbedingungen und mit einem kleinstmöglichen Anspruch auf Autonomie werden Menschen auf engstem Raum untergebracht und einer permanenten Kontrolle durch den Staat und dessen Helfer*innen, beispielsweise in Form von Sicherheitsunternehmen, ausgesetzt. Zusätzliche Schikanen durch Bull*innen oder auch Securities, die sich als Lageraufseher*innen verstehen, gehören zur Tagesordnung und sind Teil eines politischen Kalküls. Brutale Abschiebungen mitten in der Nacht, bei denen alle Bewohner*innen des Lagers jäh durch schreiende und polternde Bull*innen aus dem Schlaf gerissen werden, Razzien der Lager durch das SEK, willkürliche Verlegungen der Bewohner*innen in andere, oft hunderte Kilometer entfernte Lager sind nur wenige Beispiele für gezielte Übergriffe auf die Bewohner*innen der Lager.

Wenn Bewohner*innen eines Lagers sich gegen diese Schikanen organisieren, indem sie die schweigende Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen versuchen, werden sie getrennt in andere Lager verlegt, kommen wochen- und monatelang in Vorbeugegewahrsam oder werden abgeschoben. Wenn sich Bewohner*innen solidarisch mit anderen Bewohner*innen zeigen, denen derartige Schikanen widerfahren, müssen sie damit rechnen, dass ihnen das gleiche widerfährt. Wenn es in lagern kollektiven, spontanen Protest oder Widerstand gegen die willkürlichen Schikanen der Repressionsbehörden gibt, stürmt ein Bull*innen-Großaufgebot das gesamte Lager und inhaftiert meist zahlreiche Bewohner*innen.

Und trotzdem gibt es diesen Widerstand. Immer wieder solidarisieren sich Bewohner*innen, um gemeinsam gegen die brutale, rassistische Unterdrückung durch den Staat zu kämpfen. Doch alleine haben sie kaum eine Chance. Gelingt es oft, den Angriff des Staates temporär abzuwehren, fällt die staatliche Antwort umso brutaler aus. Meist rückt dann am selben Tag oder in den Tagen darauf eine oder mehrere Hundertschaften behelmter Bull*innenschweine in das jeweilige Lager ein, prügelt auf Bewohner*innen ein und inhaftiert willkürlich Menschen. Immer wieder werden (vermeintlich) aufständische Individuen in Folge dessen gar abgeschoben. Umso bewundernswerter ist die Solidarität under den Bewohner*innen!

Doch sie brauchen letztlich die Solidarität von außen, unsere Solidarität. Nur wir können die Bewegungsfreiräume, die uns unsere Privilegien verleihen, dazu nutzen, dieses rassistische System der Repression anzugreifen, egal ob bei Tag oder in den Stunden der Nacht. Angriffspunkte gibt es dabei viele: Ob Catering-Firmen, die von diesem System der Unterdrückung profitieren, Security-Unternehmen, Bull*innen oder gleich die Regierung und ihre Behörden. Wo wir angreifen scheint dabei einerlei, nur lasst uns endlich ein loderndes Zeichen der Solidarität an alle Bewohner*innen bayerischer und deutscher Lager senden, das ihnen signalisiert:

Wir stehen zu euch und lassen euch nicht im Stich!

Die Entpolitisierung von Gefangenschaft

Am kommenden Montag (18.03.) ist wieder einmal „Internationaler Tag der politischen Gefangenen“. Mit Veranstaltungen, Demonstrationen, teilweise auch direkten Aktionen wird die radikale Linke in ganz Deutschland an „ihre“ Gefangenen erinnern und deren Freilassung fordern. Soweit so gut, lassen wir die Gefangenen also frei! Aber moment … warum denn nur die „politischen“? Wer ist eigentlich „politische*r Gefangene*r“ und wer nicht?

Die Bezeichnung „politische Gefangene“ impliziert doch, dass es auch andere, nicht-politische Gefangene gäbe. Mehr noch: Wer „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ fordert, macht in seiner*ihrer Forderung nach Freiheit eine signifikante Einschränkung! Im Umkehrschluss bedeutet die Losung „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ schließlich, dass alle nicht-politischen Gefangenen auch nicht befreit werden sollen, zumindest nicht in diesem Kontext.

Implizit wird die Gefangenschaft von Menschen, sofern sie auf einem nicht-politischen Wege zustandegekommen ist, also zumindest indifferent gebilligt wenn nicht gar gutgeheißen. Das zwingt mich nun, mich näher damit auseinanderzusetzen, wer denn nun genau politische*r Gefangene*r sein darf und wer nicht. Als politisch im Sinne vieler Verfechter*innen der „Freiheit für alle politischen Gefangenen“-Losung gelten vor allem diejenigen, die infolge allgemein anerkannter linker/linksradikaler Kämpfe zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden. Ironischerweise gelten die meisten Gefangenen, die wegen sogenannter Eigentumsdelikte verurteilt wurden, gerade nicht als politische Gefangene – und das trotz der Tatsache, dass diejenigen, die ihnen diesen Status verwehren, oft mindestens einmal im Jahr zum Klassenkampf aufrufen und sich in verbal aggressivem Tonfall so scheinbar radikal für Umverteilungen aussprechen.

Um für diese Menschen als politische*r Gefangene*r zu gelten, so scheint es, ist es notwendig, das eigene Handeln einem strikten, von einem unsichbaren Zentralkomitee herausgegebenen, Moralkatalog zu unterwerfen oder wenigstens während des eigenen Gerichtsprozesses dreimal laut „Kommunismus“ zu rufen. So ist es denn auch kaum verwunderlich, dass diese Menschen immer dann, wenn beispielsweise politische Gegener*innen (z.B. Nazis) vor Gericht gezerrt werden, drakonische Freiheitsstrafen fordern oder – wenn sie denn tatsächlich verhängt werden – abfeiern. Im Übrigen ist das auch das häufigste Argument, das aus diesen Kreisen bemüht wird, wenn irgendwer die Dreistigkeit besitzt, das Gefängnissystem an sich mit einer Forderung nach „Freiheit für alle Gefangenen“ radikal in Frage zu stellen: „Aber das bedeutet dann ja auch, Freiheit für Nazis.“ Abgesehen davon, dass die gleichen Personen so oft beklagen, dass Nazis ja quasi nie für irgendetwas verurteilt würden – woher sollten die ganzen Nazis aus den Gefängnissen also kommen?! –, JA: Das bedeutet dann auch Freiheit für alle inhaftierten Nazis. Im Gegensatz zur Losung „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ (dazu gehören streng genommen nämlich auch Nazis) geht es jedoch nicht darum, gefangene Nazis vor allen anderen, nicht-politischen Gefangenen zu befreien, sondern vielmehr darum, alle Gefangenen zu befreien (Tatsächlich sind die Gefängnisse auch vorrangig mit Marginalisierten gefüllt, weniger mit denen, die diese marginalisieren).

Die Notwendigkeit dazu sollte sich eigentlich wirklich jeder*jedem die*der nach einer Welt ohne Herrschaft strebt, erschließen, zur Sicherheit erkläre ich es aber gerne noch einmal: Menschen einzusperren ist eine der krassesten Formen von Herrschaft, die wir kennen. Wenn wir nach einer herrschaftsfreien Welt streben, müssen wir diesem Ideal auch in all unseren Forderungen Rechnung tragen. Wenn wir uns jedoch an die Vorstellung einer „Diktatur des Proletariats“ zur Herbeiführung einer solchen Welt klammern und quasi „für den guten Zweck“ Herrschaft ausüben, werden wir dieses Ideal niemals erreichen.

Ich finde, es ist längst an der Zeit, dass wir damit aufhören, die Forderung nach Freiheit für unsere eigenen Ziele zu missbrauchen: Lasst uns in Zukunft immer Freiheit für alle Gefangenen fordern!

Zwei empfehlenswerte Auseinandersetzungen mit diesem Thema möchte ich euch noch zur weiteren Lektüre ans Herz legen:

Wenn die Räder der Herrschaft still stehen …

Komplizenschaft und Solidarität mit den vor kurzem vom Staat entführten anarchistischen Gefährt*innen in der Schweiz und Italien

Zürich, 29 Januar 2019: Ein Gefährte wird in seiner Wohnung verhaftet. Ein weiterer Gefährte ist auf der Flucht. Vorwürfe: Brandanschlag auf mehrere Fahrzeuge der schweizer Armee im September 2015. Brandanschlag auf die Funkstation Waidberg der Stadtpolizei Zürich am 10. Juli 2016. Plakate und ein Zettel im Schaufenster in der anarchistischen Bibliothek Fermento, in denen dazu aufgerufen werde, „Sachbeschädigungen und Gewalt gegen Firmen und Personen zu verüben, die am Ausbau des Gefängnisses Bässlergut in Basel und am Bau des PJZ in Zürich beteiligt sind.“

Turin, 07 Februar 2019: Das besetzte Haus „Asilo Occupato“ wird durch die Operation „Scintilla“ geräumt. Es gibt 7 offene Haftbefehle gegen einige Hausbewohner*innen, die verhaftet werden. Die Vorwürfe: Bildung einer subversiven Vereinigung; Anstiftung zu Verbrechen; Besitz, Herstellung und Beförderung von Sprengkörpern an einen öffentlichen Ort.

Trient, 19 Februar 2019: Operation „Renata“. 50 Hausdurchsuchungen von den ROS (italienisches SEK) und Digos (Verfassungschutz) in verschiedenen Wohnungen. 7 Gefährt*innen werden verhaftet. Der Vorwurf: Bildung einer subversiven und terroristischen Vereinigung zum Umsturz der demokratischen Ordnung (Artikel 270bis) und terroristische Anschläge (Artikel 280)

Es gibt Momente, da bricht der reibungslose Ablauf der Alltäglichkeit einfach zusammen. Manchmal ist niemand für diese Unterbrechung bewusst verantwortlich, dann ist es der Zufall, der den Saft abdreht. So hat zuletzt ein vielleicht unachtsamer Bauarbeiter ganz Köpenick lahm gelegt. Ein „unachtsamer Moment“ oder bewusste Sabotage und der ganze kapitalistische Wahnsinn steht still! Die alltägliche kapitalistische Ausbeutung und Entfremdung funktioniert durch die Infrastruktur – von Stromleitungen über Straßen, Flughäfen und Bahnschienen, bishin zum technologischen Netz. Diese „Adern der Macht“, ob Stromkästen, Glasfaserkabel, Funkmasten…sind angreifbar. Es ist daher kein Wunder, dass die Unversehrtheit dieser Infrastrukturen und ihren sensiblen Stellen eine große Priorität für all jene hat, die von der bestehenden Herrschaft profitieren. All jene, die jeglicher Herrschaft feindlich gegenüberstehen, suchen nach Lücken der Überwachung der Infrastruktur. Mit Entschlossenheit und einem rasendem Herz werden Kabel in Brand gesetzt, die Abschiebemaschinerie und ihre Verantwortlichen angegriffen, faschistische Parteibüros dynamitiert, Antennen unbrauchbar gemacht, Kriegsgerät abgefackelt…dies sind nur einige Beispiele von einem weit größeren Repertoire des Direkten Angriffs gegen die Unterdrückung und Ausbeutung der Menschen, Tiere und der Erde.

Das Diktat von Staat und Kapital bestimmt bis in die intimsten Sphären unser Leben. Eine Funkstille dieser Fremdbestimmung ermöglicht es u.a. einen kurzen Moment selbstbestimmt zu leben, Freiheit zu Atmen, sich eigene Gedanken zu machen, Selbstbestimmt seine Zeit einzuteilen. Jedoch sieht man, wieweit die Entfremdung besteht, wenn von einer Großzahl der Menschen diese Unterbrechungen als Last betrachtet werden. Vielleicht aber wäre die nächste absichtliche oder zufällige Unterbrechung auch eine Gelegenheit, die „freie Zeit“ zu nutzen, um der Frage nach zu gehen wie ein Leben jenseits der kapitalistischen Hektitk aussehen könnte.

Die moralisierende Frage der Gewaltausübung soll keinen Einfluss haben auf die Entscheidung zu Handeln oder nicht. Denn diese Moral ist in ihrem Kern Teil der Herrschaft – die Erziehung zu einem „mündigen“ und apathischen Urnengänger. Das bürgerliche Verständnis von Gewalt entblößt sich im Angesicht der demokratischen Doppelmoral bezüglich der Gewalt im Krieg, in Knästen, vor den Grenzen Europas. So kann ein Akt der Revolte ein lodernder Funkmast sein, der für eine kurze Weile für Stille sorgt, sowie auch langfristige alternative Projekte, um selbstorganisiert Nahrung zu produzieren. Diese Akte der Revolte können und sollten die Autorität in Frage stellen. Die „natürliche“ Antwort des Staates ist fast immer die Gleiche: Repression und Einschüchterung. So ist es plausibel, dass die Menschen, die Handeln um den Staat und die kapitalistische Systematik langfristig zerstören wollen, nicht nur als Staatsfeinde deklariert werden, sondern noch mehr, als Terrorist*innen. Es ist der Staatsjargon, der dazu anzetteln soll, sich eben von solchen „Verräter*innen der Demokratie“ abzuwenden, denn sie sollen das absolut Böse verkörpern. Es ist die moderne Ketzerei, die Häretiker konstruieren muss. Zynischerweise braucht und sucht die bestehende Herrschaft nach solchen „Extremfällen“, um die eigene Macht, Gewalt und Existenz zu rechtfertigen und zu festigen, und gerade, um von den bestehenden sozialen Konflikte in der Gesellschaft abzulenken. Das schlimmste Szenario wäre, sich von solchen Anschuldigungen beeindrucken zu lassen und dieser Provokation zu verfallen. Dann würde man sich auf die Ebene des Anklägers stellen und sich in Rechtfertigungen verlieren.

Eine solidarische Bewegung kann ihre Solidarität auf mehrere Arten zeigen. Interessant wird es dabei vor allem, wenn wir uns nicht auf finanzielle Aktionen beschränken, sondern die Solidarität damit „zeigen“ in dem wir weiter die Ideen in Taten umsetzen. Es ist der Saat, der uns mit der Bezeichnung „Terrorist“ brandmarken und verteufeln will. Somit versucht er die Bewegung zu polarisieren zwischen Guten und Bösen Anarchist*innen, Rebell*innen, Dissident*innen, was auch immer, zu unterscheiden, um einer potenzielle Subversion entgegen zu wirken.

Denn die soziale Isolation oder Unverständlichkeit der anarchistischen Propaganda hemmt die Möglichkeit eines sozialen Aufstandes. Was wäre, wenn die staatliche Brandmarkung von Kriminellen zu Terrorist*innen,keine Rolle spielen würde? Denn kriminell sind jene, die nicht nach den ökonomischen Spielregeln des demokratischen Staates spielen. Und die gegenwärtige Benutzung des Terrors bezieht sich für den Staat auf Menschen, die ihm offensiv und feindlich gegenüberstehen. Der Grund für die Feindlichkeit dafür kann sehr unterschiedlich sein, von z.B. politischen über religiöse Motive. Aus diesem Grund geht es für uns nicht darum, sich auf ein rhetorisches Spiel des Staates einzulassen und auch nicht darum, dessen konstruierte Kategorien von Schuld und Schuld anzuerkennen. Während unsere Gefährt*innen in den Knästen sitzen, verbreiten wir weiter die Idee einer Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Unsere Solidarität gilt den Angriffen und den Anarchist*innen, denen diese Angriffe vorgeworfen werden.

Freiheit für den anarchistischen Gefangenen in Zürich
Freude, Glück und eine gute Zeit dem Gefährten auf der Flucht
Freiheit für Antonio, Lorenzo, Silvia, Giada, Nico, Beppe (Operation „Funke“)
Freiheit für Giulio, Rupert, Nico, Stecco, Poza, Agnese (Operation „Renata“)
Für eine Gesellschaft ohne Knäste – Feuer allen Knästen!

Kabelbrand in Bogenhausen

In Bogenhausen kam es in der Nacht auf Dienstag zu einem Kabelbrand an einer Kommunikationsleitung. Was genau angegriffen wurde verraten die Bull*innen zwar leider nicht, sie scheinen sich jedoch sicher zu sein, dass es sich hier um einen Angriff von links handelt.

Angriffe auf Kommunikationsleitungen können dazu genutzt werden, verschiedene Komponenten einer Infrastruktur lahmzulegen und so deren reibungslosen Ablauf zu stören.

UPDATE: Es handelte sich bei dem betroffenen Kabel wohl um ein Glasfaserkabel der Firma Vodafone, das an einem Kabelschacht unter der John-F.-Kennedy-Brücke entzündet worden war. Auch wenn Vodafone behauptet, dass es durch den Vorfall keine Ausfälle gegeben habe, war der Angriff wohl dennoch erfolgreich. Der entstandene Schaden wird auf 100.000 Euro geschätzt.

Feministische GraffitiSerie in der Westendstraße

Schon in der Nacht auf Donnerstag, den 07. März sind in der Westendstraße zahlreiche feministische Graffiti anlässlich des 08. März (Frauenkampftag) aufgetaucht.

„FANTIFA“, „No Sexism“, „Jin Jiyan Azadi“, „Feminismus ist leiwand“, „8. März“, „Jeder Tag ist Frauenkampf“, „Krieg dem Patriarchat“ und „I love Feminism“ lauteten einige der hinterlassenen Botschaften.

Einem der Eigentümer gefielen die Graffiti gar nicht. Laut schimpfend und fluchend hatte er bereits am Tag darauf damit begonnen diese wieder zu entfernen.

Nebenwidersprüche Ausgabe 02 erschienen

Das anarchafeministische Fanzine Nebenwidersprüche ist am 09. März zum zweiten Mal erschienen. Die neue Ausgabe behandelt den Themenkomplex Toxische Männlichkeit. 17 Beiträge, ein Glossar und ein Kreuzworträtsel beleuchten das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven.

Das Zine hat einen Umfang von 104 Seiten und wird von kaos München in Zusammenarbeit mit der Antisexistischen Aktion München herausgegeben. Es ist online und als Printversion gegen Spende erhältlich.

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