Schauläufe der Massen

Oder: Die Konstruktion eines kollektiven „Wir“ als Bestandteil emanzipatorischer Bewegungen?

Versammlungen sind innerhalb der radikalen Linken ein gern genutztes Mittel der Meinungskundgabe. Es gibt sie in allen Facetten: Stehende Kundgebungen mit verschwindend geringer Teilnehmer*innenzahl, wütende Spontandemonstrationen, Scherbendemos, als Demonstration getarnte Freilichtkonzerte, der Vernetzung dienende Vorabenddemonstrationen, Zubringerdemonstrationen zu Blockaden, Infostände oder langweilige Latschdemos für irgendeinen „guten Zweck“. Dabei ist das Ausdrucksmittel der Demonstration zu einem so vielgenutzten und universalen Mittel der Protest- und Meinungskundgabe geworden, dass sich nur noch sehr selten Gedanken um die konkrete Zielsetzung, die mit einer Demonstration erreicht werden soll, gemacht werden.

Bündnispolitik statt Inhalte

Vielmehr als die Zielsetzung einer Demonstration scheint oft die Größe zu wiegen. So werden nicht selten (Aktions-)Bündnisse mit dubiosen, teils rechten Organisationen eingegangen, oft unter dem Stichwort „breiter und vielfältiger Protest“. Prominente Beispiele dafür aus München sind etwa die noPAG- und #ausgehetzt-Demonstrationen (Unter anderem mit im Bündnis: Die Grünen, die SPD, die LINKE, die ÖDP, und viele weitere) in 2018, die Anti-Integrationsgesetzdemonstration 2016 (Mit im Bündnis: Die SPD, die das bundesweite „Integrationsgesetz“ mitverantwortete), die alljährlichen Anti-SIKO-Proteste (wobei die Beteiligung autonomer Gruppen hier schon seit längerer Zeit zu Recht deutlich abgenommen hat), aber auch viele weitere, oft auch bedeutend kleinere Bündnisse.

Nicht alle Argumente autonomer Linker für die Beteiligung an solchen Bündnissen sind absurd: Eine verbreitete Idee ist es, das Mobilisierungspotenzial einflussreicher Organisationen (wie Parteien, Gewerkschaften, usw.) zu nutzen, um eigene Positionen einem größeren Kreis von Menschen zugänglich zu machen. (Groß-)Demonstrationen werden also als Chance begriffen, durch eigene Blocks, Flyer und Redebeiträge eine deutlich größere Zielgruppe als üblich zu erreichen. Sicherlich lässt sich dabei darüber streiten, inwiefern ein*e Teilnehmer*in, die*der von der SPD mobilisiert wurde, eine geeignete Zielgruppe für beispielsweise anarchistische Positionen ist, doch das soll nicht Teil meiner Überlegungen sein.

Doch es gibt auch andere Beweggründe für derartige „breite und vielfältige“ Bündnisse. Ein im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen Neonazis und extreme Rechte häufig beschriebener und gefühlt noch häufiger von irgendeiner*irgendeinem Wichtigtuer*in in eine Kamera geäußerter Beweggrund für solche Bündnisse ist das Argument der „Vielen“ gegen „Wenige“. So feierten sich im vergangenen Jahr etwa in Berlin anlässlich einer Demonstration gegen die AfD 70.000 Menschen unter dem Slogan „AfD wegbassen. Reclaim Club Culture“ für ihre Überzahl. Dass sich unter ihnen zahlreiche Rassist*innen, Sexist*innen und Menschen mit anderweitig autoritären, neoliberalen und konservativen Positionen, die sie auch offen zur Schau trugen, befanden, störte dabei offenbar ebensowenig wie die Tatsache, dass sie Teil einer riesigen Marketing-Kampagne (für Clubs) wurden. Das dabei zu beobachtende, gesteigerte kollektive Bewusstsein der „Demonstrierenden“ ist keineswegs einzigartig, sondern ist bei ähnlichen Veranstaltungen in fast beliebiger Größe erkennbar.

Ein anderes Beispiel, bei dem das Prinzip des #wirsindmehr bereits der Name der ganzen Aktion war, fand ebenfalls im letzten Jahr in Chemnitz statt. Nachdem es bei einem Aufmarsch von Nazi-Hools zu Hetzjagden vermeintlich nicht deutsch aussehender Personen gekommen war, lud ein Bündnis unter dem Namen #wirsindmehr zum (öffentlichen) Konzert mit Bands wie den „Toten Hosen“, „K.I.Z.“, „Kraftklub“ und ähnlichen. Im Aufruf dazu heißt es: „Wir freuen uns, wenn sich noch viel mehr Menschen ihr Herz/ihre Eier fassen und auf die Straße gehen […]“.

Antifaschismus in diesem Sinne ist, wenn Anhänger*innen der SPD mit autoritären Kommunist*innen und Anarchist*innen zu einem „wir“ verschmelzen und gemeinsam „Alerta Antifascista“ grölen. Mensch möchte kotzen!

Aber es sind nicht nur die Bündnisse mit der SPD und ähnlichen Organisationen, die aus meiner Sicht stärker überdacht werden sollten. Immer wieder gehen antiautoritäre Linke Bündnisse mit autoritären, kommunistischen Organisationen ein, immer wieder werden Parolen des „Zusammenhalts“ und gegen jede „Spaltung“ ausgegeben. Dabei sollten doch wir alle, die wir eben keine Lust auf eine Einheitspartei und die damit verbundenen, autoritären Zumutungen haben, eine klare Grenze denen gegenüber ziehen, die schon heute autoritäre Umgangsformen pflegen, Parteilinien festlegen und sich in autoritären Strukturen organisieren. Ich zumindest sehe keine gemeinsamen Ziele, die ich mit solchen Organisationen und ihren Angehörigen haben könnte.

Demonstrationen als staatlich legitimiertes Mittel des Protests

Neben der in meinen Augen oft verfehlten Wahl der Bündnispartner*innen als Konsequenz der (auch uneingestandenen) Sehnsucht nach einer Massenbewegung, stellt sich jedoch auch die Frage, wann eine Demonstration denn eigentlich das richtige Mittel des Protests oder der Meinungskundgabe ist. Lassen sich anarchistische Positionen und Ideale überhaupt durch klassische Formen der Demonstration verwirklichen/vermitteln? Und worauf kommt es dabei an?

Grundsätzlich nicht vergessen darf mensch dabei, dass brav angezeigte Demonstrationen immer auch eine Zusammenarbeit mit dem Staat darstellen. Sie sind eine Form der Meinungs- oder Protestkundgabe unter staatlicher Aufsicht, meist mehr oder weniger auch zu den Bedingungen des Staates. Das muss selbstverständlich nicht bedeuten, dass diese Demonstrationen per se immer staatsaffirmativ wären und auch nicht, dass es bei jeder Form der Meinungskundgabe immer auch darum gehen muss, sich dem Staat um jeden Preis zu widersetzen. Dennoch sollte dieser Umstand meiner Meinung nach nicht in Vergessenheit geraten und zumindest in die Überlegungen einfließen.

Letztlich bleibt also immer abzuwägen, wie das jeweilige Ziel bestmöglich erreicht werden kann. Dass dabei nur so wenig wie unbedingt nötig mit staatlichen Institutionen zusammengearbeitet wird, halte ich für selbstverständlich. Aber wie viel Zusammenarbeit bedeutet „so wenig wie unbedingt nötig“? Wahrscheinlich lässt sich diese Frage pauschal nicht beantworten, sondern jede*r muss dabei für sich eine Antwort finden.

Insgesamt jedoch scheint es mir erforderlich, diese Frage bei der Organisation von Demonstrationen wieder stärker zu berücksichtigen.